11/08: Rot-GRÜN wäre besser für Nordhessen gewesen

Die Umsetzung des rot-GRÜNEN Koalitionsvertrages hätte für wirtschaftlichen Aufschwung in Nordhessen gesorgt. Die Behauptung, Nordhessen wäre wirtschaftlich abgekoppelt worden, ist eine gezielte Falschdarstellung.

Die vorgesehenen Programme zur dezentralen Energieversorgung, zu Energieeffizienz, Förderung von Windkraft und Solarenergie, hätten mehr Arbeitsplätze in Nordhessen geschaffen, als ein Flughafen nach den kühnsten Prognosen hätte bringen können. 20.000 Arbeitsplätze in Nordhessen schätzt das DeENet, das sind 20mal soviel, wie für Kassel-Calden angenommen. Die Koch-CDU stand bisher bei den erneuerbaren Energien auf der Bremse. Rot-GRÜN hätte Gas gegeben. Wir wollen, dass in Nordhessen die Unternehmen und Handwerksbetriebe brummen, die anderen wollen, dass Flugzeugturbinen brummen.

Wir wollten den schnellen Internetzugang für alle. Datenautobahnen statt Betonpisten. 200 Mio. € für den Kasseler Hochschulbau, 100 Mio. € für die Museumslandschaft. Die vorgesehene Reform des Kommunalen Finanzausgleichs hätte den nordhessischen Kommunen mehr Geld gebracht. Rot-GRÜN wäre besser für Nordhessen gewesen.

Nordhessen hat inzwischen ein höheres Bruttoinlandprodukt pro Kopf als Nordrhein-Westfalen. Das Wachstum war in den letzten Jahren größer als in Mittel- oder Südhessen. Und das alles ohne Flughafen und ohne neue Autobahnen. Die Wirtschaftskraft einer Region bestimmt sich nicht nach der Menge Beton, mit der seine Landschaft zugekleistert wird. Die neuen Arbeitsplätze in Nordhessen sind zu einem großen Teil GRÜNE Arbeitsplätze. Ohne das von GRÜNEN geschaffene Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) gäbe es den Jobmotor SMA nicht in der Region. Mindestens 5.000 Arbeitsplätze wurden in den letzten Jahren im Bereich Erneuerbare Energien und Energieeffizienz in Nordhessen geschaffen. Wir wissen, wie das geht, und wollten diese Erfolgsgeschichte in Nordhessen fortsetzen.

Leider ist dies alles an der Unfähigkeit der SPD gescheitert, in der eigenen Fraktion und Partei den Politikwechsel durchzusetzen. Wir werden weiter dafür eintreten, Nordhessen mit realen Arbeitsplätzen voranzubringen, statt an rein virtuelle Arbeitsplätze durch einen unsinnigen Flughafen zu glauben. Und seit letztem Montag ist klar, wer den Politikwechsel in Hessen will, wählt besser das Original und das ist grün.

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